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Die Gesetzliche Krankenkasse

Der Ursprung der Gesetzlichen Krankenversicherung liegt in der Gesetzgebung aus dem Jahre 1883, damals existierte noch die Krankenversicherung der Arbeiter. Die GKV gehört damit zum ältesten Zweig innerhalb des Sozialversicherungsnetzes. Heutzutage beträgt das Versicherungsvolumen rund 95 Prozent der Bevölkerung. Mitglieder der GKV haben auch heute noch Anspruch auf Leistungen, diese sind allerdings begrenzt auf Gesunderhaltung, Wiederherstellung und Leistungsverbesserung. Unter der Führung von Otto von Bismarck gab es zu damaligen Zeitpunkt auch noch einen Anspruch auf die Zahlung von Sterbegeld. Bereits damals wurden die Leistungen durch Bausteine festgelegt. Beispiel ist die Familienversicherung oder die Bemessung der Beiträge anhand des Bruttolohns. Im Jahre 1983 wurde dann entsprechend die Parität der Beiträge eingeführt, d.h. Arbeitnehmer und Arbeitgeber hatten jeweils 50 Prozent der Beiträge zu tragen.

Im Jahre 1989 kam es dann zu einem bahnbrechenden Meilenstein in der Gesetzlichen Krankenversicherung. In diesem Jahr wurde das Gesundheits-Reformgesetz neu verabschiedet. Innerhalb dieses Reformgesetzes wurde nicht nur die bis dato geltende Reichsversicherungsordnung abgelöst, es wurden auch die Leistungen ausgeweitet. Neu hinzu kamen die Kostenübernahme von Früherkennungen sowie die Kosten der Gesundheitsförderung. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen der GKV wurden mit dieser Reform in das Sozialgesetzbuch (SGB V) integriert. Nach dem Mauerfall von 1991 wurde durch den Einigungsvertrag das bis dato nur in der Bundesrepublik Deutschland gültige Krankenversicherungsrecht auch auf die neuen Bundesländer ausgeweitet. Im Jahre 1995 kam es dann zur Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung, im Jahre 1996 wurde die Wahlfreiheit der gesetzlichen Kassen beschlossen.

Infolge der Gesundheitsreform aus dem Jahre 1997 erhielten die Mitglieder zusätzlich zu ihrem gesetzlichen Kündigungsrecht auch noch das außerordentliche Kündigungsrecht, das bspw. Bei Beitragserhöhungen durchgesetzt werden kann. Letzte größere positive Reformgesetze folgten dann noch bis zum Jahre 2000, wo auch noch abschließend die Qualität in der Gesundheitsversorgung gesichert werden sollte. Weiter zielte das Gesetz auf die Stärkung der Patientenrechte und die Beitragssatzstabilität ab, von dem die heutigen Versicherer nicht mehr viel wissen wollen. Danach kam es zu einer stetigen Eingrenzung der Leistungen, verbunden mit immer neuen Schwierigkeiten in der Eigenfinanzierung. Dies konnte auch die Gesundheitsreform aus dem Jahre 2007 nicht positiv für sich nutzen. Zwar wurde wieder ein GKV-Modernisierungsgesetz gestrickt, allerdings aufgebaut auf höhere Zuzahlungen, auf Praxisgebühren und die Ausgrenzung von Leistungen – sowohl im ambulanten, stationären als auch im kieferorthopädischen Bereich.

Nicht zuletzt aufbauend auf diese negative Krise wurde im Jahre 2010 die Insolvenzfähigkeit aller Krankenkassen bestätigt. Die gesetzlichen Krankenkassen sind seit Januar 2010 dazu verpflichtet, eine drohende Zahlungsunfähigkeit beim Bundesversicherungsamt (BVA) unverzüglich anzuzeigen. Die Angst, Leistungen nicht mehr zu bekommen, wenn die Krankenkasse zahlungsunfähig wird, ist unbegründet. Kann die insolvente Kasse die Ärzte und andere Leistungserbringer wie Krankenhäuser oder Rehabilitationseinrichtungen nicht mehr bezahlen, haften zunächst die anderen Kassen derselben Kassenart – für eine insolvente Betriebskrankenkasse also die anderen Betriebskrankenkassen. Allerdings ist diese Haftung bis zu einer bestimmten Höhe begrenzt. Wird diese überschritten, müssen alle gesetzlichen Krankenkassen einspringen. Hierdurch werden alle Behandlungen bezahlt. Es hat zudem kein Arzt oder ein anderer Leistungserbringer das Recht, aufgrund einer GKV-Insolvenz zum Beispiel eine Therapie zu verweigern.

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